Rechtsprechung
OLG Zweibrücken, 02.05.2001 - 1 Ss 76/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nichtzulassung einer Beschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.04.2001 - 4 StR 507/00
Atemalkoholmessung
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- OLG Stuttgart, 17.10.2016 - 2 Ss 542/16
Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln: Berücksichtigung eines …
Weitere Sicherheitsabschläge für Messungenauigkeiten sind somit im konkreten Einzelfall nicht mehr vorzunehmen (…König in Hentschel/König/Dauer, aaO, § 24a StVG Rn. 11; BGH, Beschluss vom 03. April 2001, 4 StR 507/00, NZV 2001, 267, 270; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 02. Mai 2001 - 1 Ss 76/01 -, beck-online).
Rechtsprechung
OLG Rostock, 20.12.2002 - 1 Ss 76/01 I 39/01 |
Zitiervorschläge
OLG Rostock, Entscheidung vom 20. Dezember 2002 - 1 Ss 76/01 I 39/01 (https://dejure.org/2002,57512)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Rechtsprechung
KG, 23.03.2001 - (3) 1 Ss 76/01 (24/01) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- KG, 17.02.2000 - 1 Ss 418/99
Auszug aus KG, 23.03.2001 - 1 Ss 76/01
Da es ausgeschlossen erscheint, daß das Amtsgericht bei Vermeidung des aufgezeigten Rechtsfehlers auf eine andere Strafe erkannt hätte, kann der Senat vorliegend in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO (vgl. KG, Beschlüsse vom 17. Februar 2000 - (4) 1 Ss 418/99 (5/00) -? vom 9. Februar 1998 - (3) 1 Ss 302/97 (114/97) - und Urteil vom 20. September 1996 - (5) 1 Ss 145/96 (2/96) -) die Tagessatzhöhe selbst festsetzen. - KG, 13.03.2000 - 1 Ss 61/00
Auszug aus KG, 23.03.2001 - 1 Ss 76/01
Die Verschlechterung wird auch nicht dadurch "kompensiert", daß im angefochtenen Urteil das im Urteil vom 13. August 1998 ausgesprochene einmonatige Fahrverbot in Wegfall gekommen ist (vgl. KG, Beschluß vom 13. März 2000 - (3) 1 Ss 61/00 (19/00) . - KG, 09.02.1998 - 1 Ss 302/97
Auszug aus KG, 23.03.2001 - 1 Ss 76/01
Da es ausgeschlossen erscheint, daß das Amtsgericht bei Vermeidung des aufgezeigten Rechtsfehlers auf eine andere Strafe erkannt hätte, kann der Senat vorliegend in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO (vgl. KG, Beschlüsse vom 17. Februar 2000 - (4) 1 Ss 418/99 (5/00) -? vom 9. Februar 1998 - (3) 1 Ss 302/97 (114/97) - und Urteil vom 20. September 1996 - (5) 1 Ss 145/96 (2/96) -) die Tagessatzhöhe selbst festsetzen.